Kündigungsschutzgesetz (KSchG)
Kurz: Schutzgesetz, das in Betrieben mit in der Regel mehr als zehn Arbeitnehmern greift und Kündigungen sozial rechtfertigen muss.
Definition und Bedeutung
Das KSchG schützt Arbeitnehmer vor sozial ungerechtfertigter Kündigung. Es gilt ab sechs Monaten ununterbrochener Beschäftigung und nicht in Betrieben, „in denen in der Regel zehn oder weniger Arbeitnehmer ausschließlich der zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten beschäftigt werden“ (§ 23 Abs. 1 Satz 3 KSchG, für Arbeitsverhältnisse ab 2004). Teilzeitkräfte zählen anteilig. Kündigungen müssen personen-, verhaltens- oder betriebsbedingt begründet sein. Eine Sozialauswahl verlangt das Gesetz nur bei der betriebsbedingten Kündigung: sie ist trotzdem sozial ungerechtfertigt, wenn der Arbeitgeber „die Dauer der Betriebszugehörigkeit, das Lebensalter, die Unterhaltspflichten und die Schwerbehinderung des Arbeitnehmers nicht oder nicht ausreichend berücksichtigt hat“ (§ 1 Abs. 3 KSchG). Schutz besteht auch in der Probezeit für Schwangere oder Eltern in Elternzeit. Für Schwerbehinderte gilt der Sonderkündigungsschutz in den ersten sechs Monaten nicht, er greift nicht bei Menschen, „deren Arbeitsverhältnis zum Zeitpunkt des Zugangs der Kündigungserklärung ohne Unterbrechung noch nicht länger als sechs Monate besteht“ (§ 173 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX).
Rechtsgrundlage: KSchG
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